Energiegesetz – so nicht!

Energiegesetz – so nicht!

Das Komitee «Energiegesetz – so nicht!» lehnt das Energiegesetz entschieden ab, wie es an der heutigen Medienkonferenz in Zürich darlegte. Übertriebene Subventionen verzerren den Markt und verdrängen die Wasserkraft. Das Energiegesetz führt zu einer Importstrategie. Das gefährdet die Versorgungssicherheit, schadet dem Klima und führt in die Planwirtschaft.

Gefährliche Importstrategie

Als Ersatz für die Wintermonate steht deutscher Kohlestrom bereit. Kohlestrom ist klima- und gesundheitsschädigend. Hinzu kommt, dass auch mit Importstrom die Versorgungssicherheit nicht gewährleistet werden kann. „Die Vorstellung, dass Stromimporte jederzeit möglich sind, ist falsch", betont FDP Nationalrat Bruno Pezzatti. Die Stromversorgung ist ein Echtzeitgeschäft mit äusserst begrenzten Speichermöglichkeiten. Es können keine Stromreserven angehäuft werden. Damit unterscheidet sich die Stromversorgung fundamental von anderen wichtigen Gütern wie Medikamente, Nahrung oder Erdöl (Folien zum Download).

Photovoltaik schadet der Wasserkraft und gefährdet die Netzstabilität

Die Sonne liefert vor allem im Sommer und am Mittag Strom, wenn bereits viel Strom vorhanden ist. In der Nacht und im Winter liefern Photovoltaikanlagen fast nichts und gefährden deshalb die Stromversorgungssicherheit. „Eine mit 30 Rappen pro kWh subventionierte Netzeinspeisung privater Photovoltaikanlagen schadet der Stabilität des Stromnetzes und der Wasserkraft", sagt Physikerin und Komitee-Mitglied Dr. Elisabeth Ruh. Gewaltige Beträge werden in unproduktive Energien gesteckt. Allein für Solarpanels entstehen Kosten von 20 Mia. Franken. Ein weiterer Zubau von PV bringt im Winter nichts (Folien zum Download).

Energiegesetz verletzt die Bundesverfassung

Artikel 89 BV hält fest, dass sich Bund und Kantone für eine ausreichende, breit gefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung einsetzen. Solange Photovoltaik und Windenergie aber nicht im notwendigen Umfang gespeichert werden können, kann der Stromverbrauch im Winter mit erneuerbaren Energien nicht gedeckt werden. „Das Energiegesetz muss abgelehnt werden, sonst steuert die Schweiz auf eine Strommangellage im Winter zu. Gemäss Bundesamt für Bevölkerungsschutz ist dies das derzeit grösste Risiko, das der Schweiz drohen kann", warnt Nationalrat Bruno Pezzatti.

Auch die Jungfreisinnigen setzen sich im Komitee «Energiegesetz – so nicht!» ein.

„Wirtschaftliche Entwicklungen, Veränderungen von Grösse und Struktur der Bevölkerung und der technische Fortschritt werden mit dem geplanten Energiegesetz nicht berücksichtigt" sagt Matthias P.A. Müller, Vizepräsident der JFDP Schweiz. Es ist fahrlässig, schon heute festlegen zu wollen, auf welche Art und wie viel Strom 2050 produziert werden soll. Mit dem Energiegesetz wird eine teure, bürokratische Subventionswirtschaft geschaffen, welche die Stromversorgung nicht sicherstellen kann (Folien zum Download).

Was kommt nach einem „NEIN"?

Ein NEIN zum Energiegesetz bietet die Chance, eine bessere und nachhaltigere Energiepolitik zu entwickeln. Diese muss vor allem die Versorgungsfrage angehen und zeigen, wie die Stromversorgung in den Wintermonaten mittel- und langfristig sichergestellt werden kann. Das Komitee «Energiegesetz – so nicht!» hat dazu erste Lösungsvorschläge entwickelt.

Das Energiegesetz macht die Energieversorgung nicht sicher, sondern unsicher!

Das Energiegesetz macht den Strom nicht sauber, sondern unsauber!

Das Energiegesetz ist ein unschweizerisches Flickwerk!

Dem Komitee «Energiegesetz – so nicht!» gehören unabhängige Wissenschaftler und Ingenieure sowie liberale Politiker an, die sich im Einklang mit der Bundesverfassung (Art. 89) zum Wohle der Bevölkerung und der Wirtschaft für eine ausreichende, breit gefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung, sowie für einen sparsamen und rationellen Energieverbrauch, einsetzen. Eine nachhaltige Energiestrategie muss sowohl Arbeitsplätze und Wohlstand als auch die Landschaft schützen. Mehr Informationen unter www.energiegesetz-so-nicht.ch

Medienmitteilung als pdf zum Herunterladen

Unterlagen zum Herunterladen

Medienkontakt:
Komitee «Energiegesetz – so nicht!»
Säumerstrasse 26
8832 Wollerau
Mobiltelefon: +41 76 772 69 46

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